Genehmigungsverfahren
Planung & Realisierung
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Die Planung und Realisierung von Projekten in den Bereichen Windenergie, Photovoltaik und Entsorgung erfordert umfangreiche Genehmigungsverfahren.
Diese Verfahren sind nicht nur komplex, sondern auch mit spezifischen Anforderungen verbunden, die von Branche zu Branche variieren.
Welche Genehmigungsverfahren für die Windenergie, Freiflächen-PV und Entsorgung besonders relevant sind und wissenswerte Infos und Tipps dazu, kannst Du hier nachlesen.
Genehimgungsverfahren nach
Bundesimmissionsschutzgesetz
Sowohl für die Errichtung von Windenergieanlagen als auch für Projekte im Bereich der Entsorgungswirtschaft sind Genehmigungsanträge nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zu stellen.
Dabei gibt es die sogenannten Neugenehmigungsanträge nach §4 BImSchG, Änderungsgenehmigungsanträge nach §16 BImSchG und Änderungsanzeigen nach §15 BImSchG.
Achtung: Für kleinere Abfallanlagen, die unterhalb der Mengenschwellen des Anhangs 1 der 4. BImSchV liegen, ist ein Genehmigungsantrag nach Baurecht zu stellen.
Genehmigungsverfahren nach
Baurecht
Im Bereich der Freiflächen-PV-Projekte bewegen wir uns nicht im Bundesimmissionsschutzgesetz, sondern in der Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes.
Hier wird ein Bauantrag gestellt.
Doch nicht zu schnell: Handelt es sich nicht um ein sogenanntes privilegiertes Projekt in einer Fläche im Außenbereich, muss zunächst ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden.
Denn hier wird dann zunächst eine Flächennutzungsplanänderung erforderlich.
Notwendige Unterlagen für
Genehmigungsverfahren
Welche Unterlagen in welchem Detailgrad für den jeweiligen Genehmigungsantrag erforderlich sind, stimmst Du am besten mit der zuständigen Genehmigungsbehörde ab.
Mit ihr kannst Du zum Beispiel einen sogenannten Scoping-Termin vereinbaren, in welchem für das konkrete Projekt festgelegt wird, welche Unterlagen zu erbringen sind.
Zu den notwendigen Unterlagen im Genehmigungsverfahren zählen i.d.R. beispielsweise:
Beschreibung des Vorhabens
Technische Daten der Anlage
Umweltverträglichkeitsprüfung (oder Vorstufen davon)
Umweltbericht bei PV-Projekten (bei nicht-privilegierten Anlagen)
Schallimmissionsprognose (Windenergie, z.T. auch Entsorgung)
Schattenwurfprognose (Windenergie)
Staubausbreitungsprognose (Entsorgung)
Landschaftspflegerischer Begleitplan (bei Eingriff in Natur und Landschaft)
Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag